IT Recht als das Recht der Informationstechnologie ist ein neuer Rechtsbereich, den vor einigen Jahrzehnten noch gar nicht gegeben hat. Viele ältere Rechtsanwälte, die als Einzelkämpfer unterwegs sind, sind damit häufig überfordert, weswegen es für Auftraggeber Sinn macht, sich eine spezialisierte IT Recht Kanzlei zu suchen, die sich mit der Materie bestens auskennt. Vor 30 oder 40 Jahren wurde dieser Bereich an Universitäten noch gar nicht gelehrt und der Wandel in Recht und Rechtsprechung verläuft rasend schnell, sodass man hier auf jeden Fall auf Spezialisten setzen sollte.
Recht zu haben und Recht zu bekommen, liegt oft in der Hand spezialisierter Rechtsexperten
IT Recht ist vielfältig
Das Recht rund um die Informationstechnologie ist vielfältig und umfasst u.a.:
- Hardware-Recht
- Software-Recht
- E-Commerce-Recht
- IT-Litigation
- Providerverträge
- Datenschutz
- Datensicherheit
- Mobile Business
- Outsourcing
Anwälte, die sich in IT-Recht auskennen, tangieren häufig verschiedene Rechtsbereiche wie z.B.:
- Urheberrecht
- Zivilrecht
- Telekommunikationsrecht
- Öffentliches Recht
- Marken-/Domainrecht
- Prozessrecht
- Arbeitsrecht
- Steuerrecht
Dies erfordert eine breite und tiefe Ausbildung, die zu entsprechendem Wissen führt.
Immer komplexer werdende Rechtsfragen aus dem globalen Bereich der IT erfordern Fachwissen zur Beantwortung
Neue E-Commerce-Unternehmen tun gut daran, rechtlichen Rat einzuholen
Wer heute ein neues E-Commerce-Unternehmen gründet und ein Startup gross machen möchte, tut gut daran, direkt von Anfang an, rechtlichen Rat einzuholen und die Gründung rechtlich begleiten zu lassen. Andernfalls drohen schnell Abmahnungen und Forderungen von Wettbewerbern oder Verbraucherschutzeinrichtungen, die das Geschäftsmodell konterkarieren können.
Rechtsgrundlagen im IT-Business
Auf jeden Fall sollte man im Onlinebereich die Grundlagen folgender Gesetze beachten:
- Obligationenrecht (OR)
- Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG)
- Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG)
In diesen Gesetzen lauern auch die meisten Fallstricke. Schnell kann man hier als Online-Marktteilnehmer etwas falsch machen, was dann im Anschluss teuer wird. Wer dann keinen Rechtsschutz oder rechtlichen Rat hat, wird der anderen Seite häufig unterlegen sein.
Cassis-de Dijon-Prinzip
Fehler werden häufig ohne rechtlichen Rat im Bereich der Produktsicherheit gemacht. In der Schweiz als Nicht-EU-Mitglied können z.B. Händler aus anderen Ländern Waren anbieten, die zwar nicht den Schweizer Produktvorschriften entsprechen, aber den Anforderungen in einem anderen EU-Land entsprechen (Cassis-de-Dijon-Prinzip). Anbieter vergessen aber manchmal, dass es dazu auch eine Negativliste des Schweizerischen Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) gibt, die Ausnahmen deklariert. Solche Ausnahmen gelten im Bereich von Lebensmitteln, Arzneimitteln und Fahrzeugen. Gut ist, wer vorher rechtlichen Rat eingeholt hat, welche Produkte nicht angeboten werden dürfen und welche nur unter besonderen Bedingungen.
Aufsetzen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Einen breiten Raum im IT Recht nimmt auch das richtige Aufsetzen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ein. Diese sollten ausführlich und rechtssicher gestaltet werden. In den AGB finden sich häufig auch Änderungen zum dispositiven, also nicht zwingenden Recht. Hier können z.B. Haftung oder Gewährleistung eingeschränkt werden. Nicht alles, was man regeln kann, darf man dort jedoch auch regeln. Hier ist fachlicher Rat von Experten wichtig.
AGBs in Onlineshops sollten nicht nur in lesbarer und verständlicher Sprache formuliert sein, sondern bei der Bestellung sollte sichergestellt sein, dass die Kenntnisnahme und auch die Annahme der AGB bestätigt wird.
Expertenwissen ist gefragt
Immer wenn es IT und juristische Fragen geht, ist Expertenwissen gefragt. Egal, ob es um datenschutzrechtliche Fragestellungen geht oder Unterstützung bei der Vertragserstellung gefragt ist: Ohne Fachwissen sollte man sich da nicht selbst heranwagen.